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Wie funktioniert die Schuldenbremse?
Die Finanzierung eines 24-Milliarden-Rüstungsfonds sorgt für Streit in der Politik. Im Zentrum der Debatte steht die Schuldenbremse. Die Fiskalregel erklärt in fünf Punkten.
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Die Aufrüstung der Armee, insbesondere der Drohnenabwehr, hat die Debatte um die Schuldenbremse belebt. Es gibt einen Vorschlag, die Finanzierung des Rüstungsfonds von 24 Milliarden Franken als ausserordentlich zu deklarieren. In welcher Situation ist es erlaubt, die Schuldenbremse zu umgehen? In der jüngeren Vergangenheit waren es die Zusatzkosten zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie sowie zur Betreuung der Flüchtlinge des Ukraine-Kriegs. Ob die Rüstungsfinanzierung in dieselbe ausserordentliche Kategorie fällt, ist umstritten. Doch nicht nur das: Gewisse Kreise wollen die Schuldenbremse generell aufweichen.
1. Seit wann gibt es die Schuldenbremse, und warum gilt sie finanzpolitisch als Erfolgsmodell?
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