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UBS-Razzien: 204 Millionen Euro Steuern hinterzogen
Zu den Ermittlungen gegen deutsche UBS-Kunden präsentieren die Ermittler nun Details: Demnach wurden in den bereits untersuchten Fällen etwa 204 Millionen Euro an Steuern hinterzogen. Mehr als ein Drittel davon sind strafrechtlich jedoch bereits verjährt.
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Am 12. November durchsuchten Steuerfahnder in ganz Deutschland Firmen und Privathäuser von deutschen Kunden der UBS. Betroffen seien zahlreiche Verdächtige, die Steuern hinterzogen haben könnten, sagte damals der zuständige Bochumer Oberstaatsanwalt.
Nun liefert die Staatsanwaltschaft in einer Mitteilung Details nach: Die Ermittlungsverfahren wurden demnach aufgrund eines Datenträgers eingeleitet, den die Finanzverwaltung des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen gekauft hatte. Dieser enhalte nähere Angaben zu «rund 750 Stiftungen und 550 Fällen sonstiger Kapitalanlagen mit einem Anlagevolumen von insgesamt mehr als 3,5 Milliarden Franken», wie die Staatsanwaltschaft schreibt. In 135 Fällen sei bereits zuvor Selbstanzeige erstattet worden.
Auf Grundlage dieser Daten wurden in den vergangenen Wochen rund 115 Stiftungsfälle untersucht. «An dieser ersten Massnahme, die Kunden aus Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen betraf, waren mehrere Staatsanwälte und rund 80 Steuerfahnder beteiligt», heisst es weiter.
74 Millionen Euro verjährt
Die betroffenen UBS-Kunden haben nach vorläufiger Berechnung der Staatswaltschaft durch das Verschweigen ihrer Vermögensanlagen bei der UBS und der anfallenden Kapitalerträge Steuern in Höhe von etwa 204 Millionen Euro hinterzogen. Nur 130 Millionen davon dürften jedoch «strafbefangen» sein.
«Für diese 130 Millionen Euro ist noch keine Verjährung eingetreten», erklärt Oberstaatsanwältin Cornelia Kötter auf Nachfrage von «Handelszeitung Online». So könnten die entsprechenden Bankkunden für dieses Gelder strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden.
Die übrigen rund 74 Millionen Euro seien dagegen verjährt. Für sie können die Finanzämter zwar noch Steuer nachfordern, die Kunden jedoch nicht mehr von der Staatsanwaltschaft belangt werden, so Kötter.
Auch UBS-Mitarbeiter im Visier
Die angesprochenen UBS-Kunden haben laut der Mitteilung bis auf wenige Ausnahmen eingeräumt, was ihnen vorgeworfen wird, und bereits Abschlagszahlungen in Höhe von etwa 20 Millionen Euro auf die zu erwartende Steuernachforderung geleistet beziehungsweise in Aussicht gestellt.
Auch UBS-Mitarbeiter im Visier
Die angesprochenen UBS-Kunden haben laut der Mitteilung bis auf wenige Ausnahmen eingeräumt, was ihnen vorgeworfen wird, und bereits Abschlagszahlungen in Höhe von etwa 20 Millionen Euro auf die zu erwartende Steuernachforderung geleistet beziehungsweise in Aussicht gestellt.
Im Rahmen der Ermittlungen geht die Staatsanwaltschaft auch der Frage nach, ob und inwieweit Mitarbeiter der UBS den Kunden Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet haben.
(tno/aho)
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