Bankgeheimnis, nur anders

Erinnern Sie sich noch an Hans-Rudolf Merz? Richtig, das war der Bundesrat, der sich für das Bankgeheimnis ins Zeug legte. Die «Angreifer» würden sich an dem Bankgeheimnis noch «die Zähne ausbeissen», sagte er 2008, als die USA immer unverhohlener die Offenlegung von Bankdaten forderten. Das war zwar ein frommer Wunsch, wie wir heute wissen, doch dass da ein Politiker war, der sich vor das Geschäftsmodell einer Industrie stellte – das bleibt. Davon kann die Pharmaindustrie nur träumen in ihrem Konflikt um die Schweizer Medikamentenpreise. Donald Trump sei Dank werden die schon bald eine Frage von Sein oder Nichtsein auf dem US-Markt sein. Die Pharmaindustrie hat es mit einem BAG-Spitzenbeamten zu tun, der ihr «Drohgebärden» und «Angstmacherei» vorwirft und der für diese verbalen Entgleisungen auch noch von seiner Departementsvorsteherin in Schutz genommen wird.

Die Episode zeigt, wie sehr sich Verwaltung und Wirtschaft voneinander entfremdet haben. Wirtschaftlicher Erfolg wird zeitgeistkonform unter Generalverdacht gestellt. Unternehmen werden als Akteure verstanden, die man in Schach halten muss, die im Ausland schlimme Dinge machen, welche vor Schweizer Gerichten verhandelt werden müssen, und denen man, wie im aktuellen Drama um die Pharmaindustrie, die Stirn bieten muss, wenn ihnen die tiefen Medikamentenpreise hierzulande das Geschäft in den USA zu vermasseln drohen.

Die Schweiz ist auf dem besten Weg, sich ihre wichtigsten Erfolgsfaktoren zu ruinieren. Kurze Wege im Verhältnis mit den Behörden, das Gebot des «bon sens» im Umgang mit widersprüchlichen Interessen und eine konfliktarme Beziehung auf Augenhöhe zwischen Bürgern oder eben Unternehmen und dem Staat drohen verloren zu gehen.

Dabei zeigt gerade das Beispiel der Pharmaindustrie, wie sehr sich das Schweizer Erfolgsmodell auszahlt: Nur 0,6 Prozent der weltweiten Pharmaumsätze kommen aus der Schweiz – dafür fallen 7 Prozent der globalen Wertschöpfung hierzulande an. Die Pharmaindustrie spült dreimal mehr Steuern in die Staatskassen, als ihre Medikamente den Prämienzahler kosten. Das ist ein Wohlstandsplus, zu dem man Sorge tragen sollte, würde man meinen. Stattdessen droht der Konflikt zu eskalieren und mit einem weiteren Verlust der therapeutischen Möglichkeiten für die Schweizer Patienten zu enden. Und das nennt sich dann soziale Politik. Da würde man sich einen Bundesrat wie Merz wünschen, der Klartext spricht. Auch wenn er weiss, dass er damit nicht en vogue ist.