Erinnerungen an die Euro-Krise

Als in den vergangenen Tagen die Rendite der zehnjährigen Staatsanleihen Frankreichs zeitweise auf fast 5 Prozent gestiegen war, wurde vielerorts die Gefahr einer neuen Euro-Krise beschworen. Gemessen am Mechanismus, der damals zur Krise geführt hat, ist der Vergleich tatsächlich angebracht.

Es waren ebenfalls stark ansteigende Renditen der Staatsanleihen von Euro-Zonen-Mitgliedern wie Griechenland, die Sorgen über den weiteren Zusammenhalt der Währungsunion ausgelöst hatten. Denn ein rascher Renditeanstieg kann zu einer sich selbst verstärkenden Spirale bis ins Verderben führen. Ein Auslöser war damals die hohe Staatsverschuldung – in Frankreich liegt sie momentan bei knapp 120 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) –, verschlimmert durch hohe Budgetdefizite.

Frankreichs Defizit für das laufende Jahr wird auf 5,4 Prozent des BIP geschätzt. Seit 1975 hat das Land Jahr für Jahr rote Zahlen geschrieben. Mit dem Anstieg der Renditen steigt die Dramatik, weil damit die Zinskosten zunehmen. Steigt der Zinssatz für die Schulden über das nominale BIP-Wachstum hinaus, wächst die Verschuldungsquote auch bei einem vor Zinsen ausgeglichenen Budget. Die Rendite von Frankreichs Staatsanleihen liegt deutlich über dem Nominalwachstum. Und bis 2030 muss das Land auslaufende Anleihen von rund 900 Milliarden Euro ersetzen, allein 2027 will Frankreich die Rekordsumme von 340 Milliarden aufnehmen – zu massiv höheren Sätzen, wenn die Politik nicht schleunigst reagiert. Und das ist nicht zu erwarten.

Immerhin: Anders als in der Euro-Krise gibt es bisher wenige Anzeichen für ein Überspringen von Frankreichs Problemen auf andere Euro-Länder – Italien zahlt derzeit sogar tiefere Zinsen als Frankreich. Damals drohte die Abwärtsspirale einer Reihe von Ländern. Nur das Eingreifen der Europäischen Zentralbank unter Mario Draghi konnte diese stoppen. Gereicht hatte allein sein Versprechen, zur Not würde die Notenbank die Staatsanleihenmärkte stabilisieren – für Länder, die sich harten Auflagen unterwerfen.

Kaum überraschend kommen aus der französischen Politik wieder Rufe nach Hilfe durch die EZB. Doch diesmal ist deren Eingreifen wenig wahrscheinlich und auch nicht wünschenswert. Zwar hat die EZB ein Instrument gegen solche Renditeanstiege geschaffen. Dieses steht aber nur Ländern mit tragfähigen Staatsfinanzen offen – genau daran zweifeln die Märkte mit Blick auf Frankreich. Griffe die Zentralbank trotzdem ein, würde sie damit ihre Glaubwürdigkeit verspielen.

Letztlich kann die Lösung für die Lage in Frankreich nur von Frankreich selbst kommen. Das Land muss seine Staatsfinanzen in den Griff bekommen – entweder durch Sparmassnahmen oder höhere Steuern. Doch die Gefahr ist gross, dass sich die Politikerinnen und Politiker bewusst sind, dass ihr Nichtstun am Ende auch die anderen Euro-Länder in Mitleidenschaft zieht und diese deshalb trotz aller Nachteile rettend einspringen müssen. Die Entwicklung macht letztlich klar, wie wenig die Probleme gelöst wurden, die einst die Euro-Krise ausgelöst haben.