BAG-Bashing am falschen Ort

Die öffentliche Aufmerksamkeit geht manchmal seltsame Wege. Da bekommt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) reihum Haue, weil Ärzte und Spitäler Medikamentenrabatte, die sie von den Herstellern bekommen, entgegen dem Gesetz nicht vollumfänglich weitergeben, sondern nur zu einem Bruchteil, wie die Eidgenössische Finanzkontrolle herausgefunden hat. Als ob die Beamten in Bern für mutmassliche Tricksereien anderer verantwortlich wären und als ob unser Gesundheitssystem nicht darauf basieren würde, dass sich alle an die Regeln halten.

Gleichzeitig bleibt es um die Versorgungskrise bei den Medikamenten, für die das BAG sehr wohl mit in der Verantwortung steht, seltsam still. Dabei gäbe es hier eine Menge zu sagen. Zum Beispiel, dass die Preisdrückerei à la BAG ausgerechnet diejenigen Patienten am meisten trifft, die unter seltenen Krankheiten leiden und die ohnehin schon viele Hürden überwinden müssen. Das beginnt damit, dass diese oft erst nach einem jahrelangen Marathon an Arztbesuchen und Abklärungen richtig diagnostiziert werden. Das geht über die Suche nach der richtigen Therapie, und es endet mit der alles entscheidenden Frage, ob diese in der Schweiz verfügbar ist und vergütet wird – und wenn ja, unter welchen Bedingungen.

Dass Krebskranke hierzulande mit alten Chemotherapien behandelt werden und dass neue Therapien, die den Körper weniger belasten und wirksamer sind, erst in zweiter Linie zum Einsatz kommen? Kaum ein Thema. Dass Kombinationstherapien im Nirgendwo der Vergütungsverhandlungen stecken bleiben, weil die Berner Beamten die Pharmaindustrie mit überzogenen Rabattforderungen kopfscheu machen? Interessiert kaum. Auch die Sorge, dass die Pharmafirmen zunehmend einen Bogen um die Schweiz machen und dass die Dinge hierzulande wegen der neuen Medikamentenpreispolitik des US-Präsidenten vollends auf die schiefe Bahn zu geraten drohen, überlässt man vor allem den betroffenen Patienten.

Die Schweizer Politik kommt ihrem wichtigsten Auftrag nicht mehr nach: dafür zu sorgen, dass sich ihre Bürgerinnen und Bürger im Krankheitsfall darauf verlassen können, dass sie die bestmögliche Behandlung bekommen. Dafür verantwortlich ist eine Politik, die sich seit Jahren einseitig auf die Medikamentenkosten eingeschossen hat. Zuerst traf es die Generika, die das Rückgrat jeder Gesundheitsversorgung sind. Nun richtet sich der Spareifer gegen die innovativen Medikamente. Gemacht wird sie von einem Bundesamt für Gesundheit, das unter einer seit bald 15 Jahren sozialdemokratischen Departementsleitung verpolitisiert wurde und mit Verweis auf irgendwelche Sorgenbarometer der Bevölkerung die Preise der Medikamente so stark drückt, dass diese vom Markt verschwinden oder erst gar nicht lanciert werden. Mit dem Effekt, dass Patienten ins Ausland ausweichen, um zu den notwendigen Behandlungen zu kommen – vorausgesetzt, sie haben die Mittel dazu. Und das nennt man dann «sozial».