Der Schweizer Weg ist der richtige

Der dicke Ölfluss durch die Strasse von Hormus ist seit dem Ausbruch des Iran-Kriegs zu einem dünnen Rinnsal verkommen. Auch wenn jüngst die staatlichen Ölförderer am Golf versuchen, mit allen Mitteln so viele Tanker wie irgend möglich durch das geopolitische Nadelöhr zu bekommen. Der Markt hat auf die Verknappung des Angebots so reagiert, wie es zu erwarten war: mit steigenden Preisen. Der Rohölpreis für die Sorte Brent hält sich hartnäckig über der Marke von 100 Dollar pro Barrel.

Nicht nur Rohöl, auch Benzin, Diesel oder Kerosin bleiben teuer. Das spüren die Konsumenten rund um den Globus. Was sofort viele Politiker auf den Plan ruft, um ihren Wählern weiteres Ungemach im Portemonnaie möglichst zu ersparen. Allen voran Donald Trump, der die G7-Staaten dazu genötigt hat, einen Teil ihrer strategischen Reserven auf den Markt zu werfen – ein Effekt, der weitgehend bereits verpufft ist.

Doch der US-Präsident ist bei weitem nicht der Einzige, der versucht, politischen Einfluss auf Öl- und Benzinpreise zu nehmen. Gerade in Europa ist ein regelrechtes Wettrennen im Gange, wer denn nun seine Bürger beim Spritpreis am stärksten subventioniert. In Deutschland gibt es einen befristeten Tankrabatt von 17 Cent pro Liter – durch Senkung der Energiesteuer. In Italien deckelt der staatlich kontrollierte Energiekonzern Eni die Preise für Benzin und Diesel, davor gab es monatelang Dieselrabatte und nun einen Verzicht auf die Strassenverkehrsabgabe für den grössten Teil der Autos und Motorräder. Österreich hat eine Spritpreisbremse eingeführt. Und Frankreich gewährt Tanksubventionen für Landwirtschaft, Baugewerbe und Fischerei sowie staatlich gestützte Höchstpreisgarantien. Die Liste der Beispiele liesse sich beliebig verlängern.

Und die Schweiz? Unser Land verzichtet mit Ausnahme der Freigabe eines kleinen Teils der Pflichtlager auf weitere Massnahmen an der Zapfsäule. Für die Lockrufe aus Kreisen bürgerlicher Parteien nach einem «Gewerbediesel» für das Transport- und Logistikgewerbe hat der Bundesrat kein Ohr. Sein Argument: Hohe Preise seien Knappheitssignale des Marktes. Wichtige Signale, die die Konsumenten und Firmen zu Sparsamkeit, Effizienz und Innovation zwingen.

Ein Beispiel: Der Schmierstoffproduzent Laemmle Chemicals & Oil in Madetswil ZH setzt auf Innovation, um in Zukunft unabhängiger von Öllieferungen aus dem Nahen Osten zu werden, wie der «Blick» schreibt. Das heisst mehr Recycling von Altölen und nachhaltige Schmierstoffe aus Biomasse. Das kostet zwar Zeit und Geld, bringt dem Unternehmen aber langfristig einen Wettbewerbsvorteil.

Der Schweizer Weg ist der richtige. Dies zeigt gerade der Blick nach Deutschland: Was wäre besser als steigende Treibstoffpreise, um die deutsche Autoindustrie fit zu trimmen für den Wettbewerb mit Chinas Elektroautoanbietern?