Statt sich an das WTO-Regelwerk zu halten, bringt Trump wieder das einfache Gesetz des Wilden Westens zur Geltung: Gewinner ist, wer den Revolver am schnellsten zieht. Doch die USA sind nicht der einzige Westernheld mit einem grossen Colt.
Leitprinzip ยซAmerica Firstยป: US-Prรคsident Donald Trump glaubt nicht an komplexe multilaterale Absprachen. Chip Somodevilla/Getty Images
Geht es nach US-Prรคsident Donald Trump, steht der Welthandel vor der grรถssten Umwรคlzung der vergangenen Jahrzehnte. Er hรคlt nichts von der vorherrschenden Idee, dass der Abbau von Handelshรผrden weltweit zu mehr Warenaustausch und damit zu mehr Wohlstand fรผr alle fรผhren kann. Seiner Auffassung nach sind solche Hindernisse vielmehr ein willkommenes Instrument zur Durchsetzung amerikanischer Interessen.
Statt sich an das komplizierte, fein austarierte Regelwerk des internationalen Handels zu halten, bringt Trump wieder das einfache Gesetz des Wilden Westens zur Geltung: Gewinner ist, wer den Revolver am schnellsten zieht und am hรคrtesten zuschlรคgt. In dieser Position sieht der US-Prรคsident sich selbst und sein Land.
Globale Wirtschaft wie ein grosser Kuchen
Dahinter steht eine รถkonomische Weltsicht, die vor allem auf Rivalitรคt setzt. Demzufolge ist die globale Wirtschaft so etwas wie ein grosser Kuchen. Je grรถsser das Stรผck fรผr den einen ist, desto kleiner fรคllt der Rest aus, den sich die anderen zu teilen haben. Die USA, so beklagt Trump, bekommen ein viel zu kleines Stรผck, denn die anderen - etwa Deutschland und China - haben das mรคchtige Amerika mit Verhandlungstricks รผber den Tisch gezogen.
Die Verteidiger des geltenden Welthandels-Systems halten dem entgegen, dass Kooperation und Arbeitsteilung dafรผr sorgen kรถnnen, dass die Addition von eins und eins mehr als zwei ergibt. Ihr Argument lautet: Wenn die Lรคnder sich auf ihre jeweiligen Stรคrken besinnen und einen mรถglichst ungehinderten Austausch zulassen, werden viele Waren gรผnstiger in der Welt und mehr Menschen kรถnnen an ihnen teilhaben. So trรคgt der freie Handel dazu bei, dass es idealerweise allen Staaten besser geht, als wenn sie nur fรผr sich wirtschaften.
Partner-Inhalte
Werbung
Komplexes Gefรผge von Absprachen
Diese Auffassung wurde nach dem Zweiten Weltkrieg massgeblich von den USA geprรคgt. Ergebnis war das geltende Welthandels-System, รผber das mittlerweile die WTO wacht, die aus dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (Gatt) hervorging. Ziel der Welthandelsorganisation ist es, Zรถlle und andere Hรผrden, mit denen Staaten auslรคndische Konkurrenz von ihren Mรคrken fernhalten, in einem umfassenden multilateralen System abzubauen.
Die Basis dafรผr haben die 164 WTO-Mitglieder schon vor vielen Jahren gelegt. So gilt allgemeinverbindlich ein komplexes Gefรผge von Absprachen รผber Zoll-Obergrenzen, die bis tief hinein in einzelne Produktgruppen reichen. Sie besagen beispielsweise, dass die EU gegenรผber Drittstaaten einen Zoll auf Autoimporte von bis zu zehn Prozent erheben kann, andererseits die USA fรผr Tabakwaren einen von bis zu 350 Prozent.
WTO unter Beschuss
Wichtig dabei ist das sogenannte Meistbegรผnstigungsprinzip: Die Vorteile, die ein Land einem anderen bei Zollhรถhen einrรคumt, muss es auch allen anderen WTO-Mitgliedslรคndern gewรคhren. Ein weiteres wichtiges Prinzip gilt der Konfliktbeilegung. Kommt es zum Streit, ob sich ein Land mit unfairen Mitteln - etwa Dumpingpreisen oder Subventionen - Vorteile im Handel verschafft, wird das Schlichtungsverfahren der WTO eingeleitet.
Dieses ganze System steht nun in jedem einzelnen Punkt unter dem Beschuss von Trump. Nach seinem Leitprinzip ยซAmerica Firstยป haben US-Interessen absolute Prioritรคt. Dabei setzt der Prรคsident auf die รถkonomische Vormachtstellung seines Landes. Als weltgrรถsste Volkswirtschaft stellen die Vereinigten Staaten fรผr die meisten Lรคnder einen kaum verzichtbaren riesigen Absatzmarkt dar. Das gilt insbesondere fรผr das exportlastige Deutschland.
Werbung
Der US-Prรคsident verkรผndete seinen Beschluss, Schutzzรถlle fรผr Stahl und Aluminium erheben zu wollen, im Oval Office in Anwesenheit von Stahl- und Aluminiumarbeitern.Chip Somodevilla/Getty Images
Der US-Prรคsident verkรผndete seinen Beschluss, Schutzzรถlle fรผr Stahl und Aluminium erheben zu wollen, im Oval Office in Anwesenheit von Stahl- und Aluminiumarbeitern.Chip Somodevilla/Getty Images
Zoll-Vereinbarungen sind Trump Dorn im Auge
Die detaillierten und verpflichtenden internationalen Zoll-Vereinbarungen sind Trump ein Dorn im Auge. Er will die Zollhรถhe wieder zur Variablen machen, die er nutzen kann, um in bilateralen Konflikten Vorteile fรผr die USA auszuhandeln. Zudem ist er bereit, einzelnen Lรคndern Ausnahmen von den bereits angekรผndigten Stahlzรถllen zu gewรคhren. Damit setzt Trump den Grundsatz der Meistbegรผnstigung ausser Kraft.
Eine weiteren Verstoss gegen multilaterale Absprachen signalisieren seine Andeutungen, bei Zรถllen und Abgaben kรผnftig eine Art Spiegelung anzustreben, nach dem Motto ยซVerlangst Du auf Autos zehn Prozent Zoll, verlange ich auch zehn Prozentยป. Denn das WTO-Regelwerk zielt eben nicht auf die totale Gleichheit von Zรถllen fรผr gleiche Produkte ab, sondern strebt รผber Waren- und Dienstleistungsgrenzen hinweg einen umfassenden Interessenausgleich an.
Risiken - auch fรผr die USA selbst
Experten sehen in Trumps Strategie gewaltige Risiken - auch fรผr Firmen und Jobs in seinem eigenen Land. Denn die USA sind nicht der einzige Westernheld mit einem grossen Colt. Da gibt es auch die Handelsriesen China und Japan.
Werbung
Die beiden nutzen ihre Handelsรผberschรผsse im Geschรคft mit den USA unter anderem dazu, um mit den Ertrรคgen US-Staatsanleihen zu kaufen. Damit garantieren sie letztlich, dass die Amerikaner mehr konsumieren kรถnnen als sie erwirtschaften. Sollten China und Japan US-Bonds in grossem Stil auf den Markt werfen, kรถnnte dies die internationalen Finanzmรคrkte in Turbulenzen stรผrzen und die US-Wirtschaft in die Bredouille bringen.
Ferner treffen etwa Trumps Stahlzรถlle auch amerikanische Verbraucher und Unternehmen. So verlieren beispielsweise US-Autobauer an Wettbewerbsfรคhigkeit, weil Stahl fรผr sie teurer wird.