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Subventionen: Schiff ahoi!
Der Bundesrat will 8,4 Millionen Franken sparen – bei einem Subventionsbudget von 33 Milliarden.
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Der Berg hat eine Maus geboren. Eben erst stellte der Bundesrat den Subventionsbericht 2008 ins Internet. Umfang: 533 Seiten. Substanzielles ist wenig zu erfahren. Zwar wurden die meisten der mittlerweile 370 Subventionen durchleuchtet. Doch Sparpotenzial in nennenswertem Umfang ist offenbar nicht zutage getreten. Für das Jahr 2009 betragen die Einsparungen gerade mal 8,4 Millionen Franken. Nach 2011 sollen diese auf rund 28 Millionen steigen – ein Klacks.
Etwas ergiebiger sind die Einsparungen, die sich auf dem Prüfstand befinden und 2010 realisiert werden sollen. Sie belaufen sich auf rund 51 Millionen Franken und dürften nach 2011 auf 76 Millionen Franken steigen. In weiser Selbsterkenntnis schreiben die Verfasser des Berichts dazu: «Das Einsparpotenzial fällt mit rund 100 Millionen Franken relativ gering aus.»
Die grösste Einsparung findet sich unter der Rubrik «Ausfuhrbeiträge landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte». Sie beträgt 20 Millionen Franken. Ansonsten wird, finanzpolitisch gesehen, mit Mikrobeträgen operiert. Karl Schwaar, Leiter Ausgabenpolitik im Finanzdepartement, ist sich dieser Tatsache bewusst: «Die periodische Überprüfung der Subventionen ist keine Sparübung.» Diese habe im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003/04 stattgefunden, wo die Subventionen stark gekürzt wurden.
Schwaar räumt ein, dass der Aufwand, gemessen an der Entlastung, sehr gross ist. Dennoch habe dieses Faktum in der Beratung keine grossen Wellen geschlagen, wiewohl nicht wenige Subventionen einen verstaubten Eindruck machen – etwa der Ausbildungbeitrag für Seeleute von 943 Franken pro Jahr. Oder die Förderung der Tierzucht, die aufs Jahr 1894 zurückgeht. Wenig plausibel ist auch, dass der Zucker noch immer mit 22 Millionen Franken gestützt wird. Der Bundesrat wollte zudem die Subventionierung der Schafwollverarbeitung streichen, das Parlament war dagegen. Die Lobbyisten, so heisst es im Subventionsbericht, scheinen mit ihren Anliegen erfolgreicher zu sein als die Deregulierer.
Der Subventionstrend zeigt anhaltend nach oben. Im Bundesbudget 2009 ist er mit 32,8 Milliarden Franken oder 58,8 Prozent bilanziert – 2,8 Prozent mehr als 2006.
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