Die Richter in Lausanne haben eine Beschwerde von Nestlé und Nespresso teilweise gutgeheissen. Mit dem Entscheid gilt nun zunächst wieder die superprovisorische Anordnung des St. Galler Handelsgerichts. Denner wird seine Nespresso-kompatible Kapsel damit vorerst wieder aus den Regalen nehmen müssen.

Nespresso und Nestlé hatten das St. Galler Handelsgericht im vergangenen Januar darum ersucht, Denner den Verkauf seiner Nespresso-kompatiblen Kapseln vorsorglich zu verbieten. Das Handelsgericht lehnte dies im März ab, nachdem es Denner zunächst superprovisisch noch mit einem Verkaufsverbot belegt hatte.

Das Handelsgericht erlaubte Denner zudem, in der Werbung und auf den Verpackungen seiner Kapseln in kleiner Schrift den Vermerk anzubringen: «Kompatibel zu Nespresso-Maschinen». Verboten wurde Denner, seine Kaffee-Kapseln mit dem Slogan «Denner - was suscht?» zu bewerben.

Gegen den negativen Massnahmenentscheid des St. Galler Handelsgerichts gelangten Nespresso und Nestlé ans Bundesgericht. Die I. Zivilrechtliche Abteilung hat Nespresso nun teilweise Recht gegeben und das St. Galler Handelsgericht verpflichtet, einen neuen provisorischen Entscheid zu fällen.

(cms/laf/sda)

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