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Finanzmarktaufsicht: Steigender Druck
Finma-Aufseher Mark Branson ist längst nicht aus dem Schneider: Politiker fordern Untersuchungen.
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Die Finanzmarktaufsicht Finma steht unter Beschuss. Denn Geschäftsleitungsmitglied Mark Branson ist ein Ex-UBS-Mann und leitete von 2006 bis 2007 jene UBS-Tochter in Japan, die Referenzzinssätze manipuliert hat. Auch wenn laut Finma gegen Branson selber keine Vorwürfe laut wurden und die fehlbaren UBS-Trader auch nicht an ihn rapportierten, ist die Autorität von Branson angeschlagen: In Sachen UBS muss er jeweils in den Ausstand treten.
Eine heikle Ausgangslage, wie mehrere Mitglieder der Wirtschaftskommission WAK finden. «Wie kann Herr Branson seine Funktion als Geschäftsleitungsmitglied ausüben, wenn er ständig in den Ausstand treten muss?», fragt CVP-Präsident und WAK-Vorsteher Christophe Darbellay. Für SVP-Nationalrat Hans Kaufmann steht die Glaubwürdigkeit der Finma auf dem Spiel: «Es wäre auch für Herrn Branson besser, wenn eine externe Stelle die Sache untersuchen würde.»
Zur Tat schreiten will die Linke: Die Ausstandsregelung der Finma müsse überprüft werden, sagt SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer: «Wir wollen die Finma-Leitung fragen, wie sie sicherstellt, dass trotz des Ausstands die Grossbanken-Aufsicht nicht geschwächt wird. Wir werden dazu einen Ordnungsantrag stellen.»
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Erik Nolmans
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