Es herrscht eine merkwΓΌrdig unpolitische AtmosphΓ€re im Schweizer Land. Dabei fehlt es nicht an politisch hoch umstrittenen Themen. Immerhin entscheiden wir am nΓ€chsten Abstimmungssonntag vom 27. September ΓΌber nicht weniger als fΓΌnf Vorlagen mit teilweise gewichtigen Folgen fΓΌr die Schweiz: Es geht um den Fortbestand der bilateralen VertrΓ€ge, die Anschaffung neuer Kampfjets, die EinfΓΌhrung eines zweiwΓΆchigen Vaterschaftsurlaubs, Steuerreduktionen fΓΌr Paare mit Kindern und den Abschuss des Wolfs.
Bei diesem ΓΌberladenen Programm hΓ€tte man fΓΌrchten kΓΆnnen, dass einzelne Themen im EU- und Armee-GetΓΆse untergehen und nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdient hΓ€tten. Doch so wie es derzeit aussieht, geht alles in der umfassenden Stille unter. Statt hitziger Debatten bieten die Politiker hΓΆchstens Berg- und See-Selfies, mit denen sie ihre Schweiz-Ferien auf Instagram und Co. fleissig dokumentieren. Apolitischer und selbstgenΓΌgsamer geht fast nicht mehr.
ErmΓΌdete Promoteren
NatΓΌrlich: Der Juli ist traditionell ein sehr politschwacher Monat. Alle gΓΆnnen sich mal eine kurze Verschnaufpause, um dann im Nachgang zu den 1.-August-Ansprachen wieder in den Ring zu steigen. Doch in diesem Corona-Jahr fragt man sich, wovon sich die Parlamentarier eigentlich genau erholen. Irgendwie hat man das GefΓΌhl, sie seien gar nie richtig aus den Weihnachtsferien zurΓΌckgekommen.
Partner-Inhalte
Werbung
Jede der fΓΌnf traktandierten Vorlagen hΓ€tte das Potenzial fΓΌr eine breite, emotionsgeladene Diskussion, stehen doch die Beziehungen zu Europa, die Zukunft der eigenen Luftwaffe oder unterschiedlichste Familienmodelle zur Disposition. Doch offenbar haben Homeoffice und Webinare Γ gogo die Promotoren der PersonenfreizΓΌgigkeit ebenso ermΓΌdet wie die EU-Hasser, die Hobbypiloten, Armeeabschaffer, Jagdfreunde, TierschΓΌtzer und Familienpolitiker.
Bleibt zu hoffen, dass die BevΓΆlkerung nicht von der gleichen Apathie erfasst wird wie der Politbetrieb. Theoretisch jedenfalls sollte sich die hohe Zahl an brisanten Vorlagen positiv auf die Stimmbeteiligung auswirken. Europa-, AuslΓ€nder- und Armeefragen gehΓΆrten in der Vergangenheit zu den UrnengΓ€ngen mit dem hΓΆchsten Mobilisierungspotenzial. Und je nach Resultat dΓΌrften dann auch die Politiker wieder erwachen.