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«Too big to fail»: CS gab nach, SVP und CVP sind sauer
Mit 36 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde die bundesrätliche Too-big-to-fail-Vorlage am 15. Juni im Ständerat klar angenommen, obwohl sich im Vorfeld Credit Suisse und UBS gegen die Vorlage ausgesprochen hatten.
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Trotz Gegenwind der Grossbanken UBS und CS wurde die bundesratliche «Too big to fail»-Vorlage im Juni mit deutlicher Mehrheit angenommen. Wie BILANZ-Recherchen zeigen, war das klare Votum nur möglich, weil die Credit Suisse über Pfingsten ihren Widerstand aufgab.
Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf liess am Freitag vor Pfingsten eine Mitteilung an alle Ständeräte verschicken, in der das Finanzdepartement fest hielt, dass die Eigenmittelanforderungen der Gruppe «im Grundsatz» jene der Einzelinstitute nicht übersteigen sollten. Diese vage Zusage genügte der Credit Suisse, von einer Präzisierung des Gesetzestextes war nicht mehr die Rede.
Am Pfingst-Samstag verschickte die Grossbank ihrerseits ein Schreiben an die Ständeräte, dieser Kompromiss sei «akzeptierbar». Die CS habe damit aus «nicht nachvollziehbaren Gründen ihr eigenes Kernanliegen torpediert», kritisiert SVP-Ständerat Hannes Germann. Für CVP-Ständerat Philipp Stähelin steht fest: «Die CS hat eingewilligt, weil sie auf die Mithilfe des Finanzdepartements in den USA angewiesen ist.» Die CS bestreitet eine Verbindung der beiden Themen.
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