Das Machtnetz von Ignazio Cassis: Ein Arzt für alle Fälle

Gut 18 Jahre nach dem Rücktritt von Flavio Cotti wählte das Parlament mit dem Arzt Ignazio Cassis (56) wieder einen Tessiner in den Bundesrat. Dieser übernimmt auch das gleiche Departement, das Cotti zuletzt innehatte, und wird Aussenminister. Die Probleme jedoch sind nicht vergleichbar, insbesondere bei der EU-Frage nicht.

Damals standen die Zeichen auf pragmatischer Annäherung: 1997 hatte die Bevölkerung die Initiative «EU-Beitrittsverhandlungen vors Volk» deutlich abgelehnt, im Mai 2000 stimmte sie den Bilateralen I mit gut 67 Prozent zu. Das wäre heute kaum mehr möglich: Die anhaltende Anti-EU-Kampagne der SVP, die Personenfreizügigkeit, die Finanz- und die Eurokrise, die Flüchtlingspolitik sowie der Brexit haben den Rückhalt für die Bilateralen bröckeln lassen.

Anhänger des bilateralen Weges

Zwar ist auch Cassis ein Anhänger des bilateralen Weges. Wie er diesen aber retten will, ist noch unklar. Vor seiner Wahl versprach er, bei der Frage nach einem Rahmenabkommen den «Reset-Knopf» zu drücken, was von seinem Vorgänger Didier Burkhalter gleich als unmöglich taxiert wurde.

Und Bundespräsidentin Doris Leuthard stellte in «Le Temps» unmissverständlich fest, dass alle FDP-Bundesratskandidaten «noch keine Spezialisten» im EU-Dossier seien. Also auch Cassis nicht.