ÖV: Die Luzerner waren die ersten Subventions-Schlaumeier

In Schmassmanns Präsentation «Hintergründe für die Holdingstruktur der VBL» wurde auch das Thema «Gewinne sind ein ‹Problem›» angesprochen sowie die gegensätzlichen Erwartungen zwischen der Bestellbehörde, die einen «möglichst günstigen ÖV» will, und der Stadt Luzern als Eigentümerin, die eine Dividende von drei bis fünf Prozent erwartet.

Die Lösung des Problems wird anhand der Folie «Funktionsweise der neuen Struktur» vorgestellt: Die Töchter, die selbst keine Ressourcen hätten, würden von der Muttergesellschaft alle notwendigen Leistungen beziehen. «Die ÖV-Tochter schliesst mehr oder weniger ‹null zu null› ab, (...) der in der ‹Nicht-ÖV-Tochter› erwirtschaftete Gewinn verbleibt in den VBL und geht vollumfänglich an die Muttergesellschaft.» Und: Um die von der Stadt Luzern «erwartete Dividende erwirtschaften zu können, werden ergänzend die Verrechnungspreise justiert».

Damit gerät nun auch der VöV ins Visier. Die besagte Passage jedenfalls hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) auf den Plan gerufen. Wobei die erhöhte Aufmerksamkeit des BAV gegenüber dem VöV noch andere Gründe hat, wie das Amt festhält: etwa den Umstand, dass die Direktoren aller von Subventionsaffären betroffenen Unternehmen «leitende Positionen im VöV bekleidet haben», oder dass der Verband 2018 mit dem bei den Professoren Andreas Abegg und Goran Seferovic bestellten Gutachten versucht habe, die Gewinnerzielung im subventionierten Verkehr methodisch zu unterstützen. Deshalb hat BAV-Chef Peter Füglistaler Ende November dem Verband einen Brief geschrieben und ihn aufgefordert, seine Rolle zu untersuchen.

Und das will dieser auch tun, wie VöV-Direktor Ueli Stückelberger festhält. «Wir haben eine externe Untersuchung in Auftrag gegeben.» Mandatiert ist der Zürcher Rechtsprofessor Felix Uhlmann.