Von:
Dirk Ruschmann
Foto:
Wolfgang Wilde / ROBA PRESS
 

Machtnetz von Angela Merkel: Die Basis bröckelt

Der Euro ist in Gefahr, und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel kämpft in der 
Währungspolitik mit Kritikern aus dem Ausland und ihrer eigenen Regierungskoalition.

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Angela Merkel weht der Wind derzeit heftig ins Gesicht. Der Koalitionspartner der CDU-Kanzlerin, die FDP, sucht in Person des Parteichefs Philipp Rösler nach Profilierungsmöglichkeiten, und auch aus der eigenen Partei gibt es Kritik.

Aus dem Ausland ist Merkel Kritik gewohnt: Sie repräsentiert als deutsche Kanzlerin Europas grösste und stabilste Volkswirtschaft. Bei der Rettung des kriselnden Euro richten sich die Augen auf Merkel. US-Präsident Barack Obama und sein Finanzminister Timothy Geithner fordern Merkel zum Handeln auf, Chinas Premier Wen Jiabao bietet Finanzspritzen an, Hedge-Fund-Investor George Soros verlangt, dass die finanzstarken Euroländer wie Deutschland sogenannte Euro-bonds auflegen: Alle drängeln Merkel aus Sorge um die eigenen Volkswirtschaften zur Entscheidung – und verkennen deren Zwickmühle: Ein Ja zu den Eurobonds wäre den deutschen Steuerzahlern (und Wählern!) kaum zu verkaufen, zumal damit der Spardruck auf die Griechen verringert würde. Lehnt sie die Bonds jetzt kategorisch ab, wird sie vielleicht in einigen Monaten Lügen gestraft; auch das kann sie nicht riskieren. Also spielt Merkel auf Zeit und hält den Druck auf Griechenland und Italien aufrecht. Ihr Problem: Rösler, Soros und Konsorten profilieren sich derweil auf ihre Kosten. Merkels Macht erodiert.

Die Freunde

Den innersten Zirkel bildet das seit Jahren eingespielte «Girlscamp»: Merkels Büroleiterin Beate Baumann und Medienberaterin Eva Christiansen, heute Stabschefin im Bundeskanzleramt. Der nächste Kreis setzt sich aus Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und den Organisatoren der Bundestagsfraktion, Geschäftsführer Peter ­Altmaier und Fraktionschef Volker Kauder, zusammen – wie Merkel allesamt eher inhaltlich desinteressierte Politikverwalter. Im Kabinett sind die engsten Vertrauten Bildungsministerin Annette Schavan, Umweltminister Norbert Röttgen und Verteidigungsminister ­Thomas de Maizière. Im Ausland kann sie gut mit Nicolas Sarkozy, auch mit Bundesrätin Doris Leuthard soll sie sich gut verstehen.

Wirtschaftlichen Sachverstand besorgt sie sich bei diversen ­Beratern, wie McKinsey-Mann Jürgen Kluge. Auch zu Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann ist der Kontakt meistens gut. Mit den Verlegerwitwen Liz Mohn (Bertelsmann) und Friede Springer (Axel Springer Verlag, Herausgeberin BILANZ) ist Merkel eng. Zudem pflegt sie die Auto­industrie: VW-Chef Martin Winterkorn beschaffte sie im Krisenjahr 2009 via Abwrackprämie eine Sonderkonjunktur.

Die Besiegten

Mit einem Zeitungsbeitrag, in dem sie die Abnabelung der CDU vom Übervater Helmut Kohl forderte, versetzte sie ihrem Ziehvater Kohl einen so harten Schlag, dass sein Einfluss in der CDU rapide schwand. Mächtige Länder-Ministerpräsidenten wie Hessens Roland Koch, Niedersachsens Christian Wulff oder Baden-Württembergs Günther Oettinger hielt sie in Schach, bis sie sich verabschiedeten: Koch wurde CEO des Baukonzerns Bilfinger Berger, Oettinger EU-Kommissar, Wulff schob Merkel ab ins wenig einflussreiche Amt des Bundespräsidenten. Den Finanzpolitiker und glänzenden Debattenredner Friedrich Merz biss sie 2002 vom Fraktionsvorsitz weg. Rechtsanwalt Merz ist VR bei Peter Spuhlers Stadler Rail. Er gilt als Erzfeind Merkels, wie auch zeitweise Wolfgang Schäuble, dessen Aufstieg zum Bundespräsidenten Merkel verhindert hatte. Heute arbeitet Schäuble als Finanzminister Merkel loyal zu.

Die Familie

Angela Merkel, geborene Kasner, wurde in Hamburg geboren. Ihr Vater, der Pfarrer Horst Kasner, siedelte mit der Familie 1954, Merkels Geburtsjahr, in die DDR über. Kasner starb Anfang dieses ­Monats. Tochter Angela studierte ab 1973 in Leipzig Physik. Dort lernte sie den Mitstudenten Ulrich Merkel kennen; die beiden waren von 1977 bis 1982 verheiratet. Ab 1978 studierte sie in Ost­berlin am Zentralinstitut für Physikalische Chemie, wo sie 1986 den Doktor­titel erwarb. Hier hatte sie den Chemiker Joachim Sauer kennen gelernt, den sie 1998 heiratete. Das Paar hat keine gemeinsamen Kinder.

Die Gegner

Zentralbanker sind bei Merkel ein heikles Thema: Mit dem amtierenden EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet war Merkel mehrfach aneinander­geraten. Der deutsche Nachfolgekandidat für Trichet, Axel Weber, ging Merkel von der Fahne, weil er nicht länger in ihrem Machtspiel verharren wollte und zu den Geldtöpfen drängt: Er flüchtet zur UBS. Ein Dauergegner ist EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso: Dieser will Eurobonds, Merkel nicht. Beide wollen mehr wirtschafts- und finanzpolitische Integration in Europa, aber Barroso will sie bei der Kommission ansiedeln, Merkel eher bei den Staaten.

Schwierige Beziehungen hat Merkel zum türkischen Premier Recep Erdogan, der seine Türkei zunehmend als Mittelmacht ­positioniert und auf Distanz zur EU geht, sowie zum russischen Macho-Premier Wladimir Putin – Merkel ist schmerzlich bewusst, dass Deutschland am Tropf von Russlands Erdgaslieferungen hängt.

Im Inland hat sich Merkel, neuerdings erklärte Atomkraftgegnerin, bei den Stromkonzernen Feinde gemacht: vor allem RWE-Chef Jürgen Grossmann. Auch prominente CDU-Leute wie Wirtschaftsrat-Chef Kurt Lauk kritisieren Merkels Energiepolitik. Als Parteichefin und Kanzlerin sitzt sie aber fest im Sattel; einzige profilierte Konkurrentin ist Sozialministerin Ursula von der Leyen.

Die Karriere

Ende 1989, kurz nach der «Wende», begann Merkel bei der Bürgerbewegung Demokratischer Aufbruch (DA), wurde bald Sprecherin des Vorsitzenden Wolfgang Schnur. Bald nach dem Beitritt des DA zur CDU lernte sie Bundeskanzler Helmut Kohl kennen, der sie 1991 zur Frauen- und 1994 zur Umweltministerin machte. Kohl gilt als Merkels Ziehvater, bei dem sie die Techniken der Machtausübung lernte. Als die Union unter Kohl 1998 die Wahlen verlor, wurde Merkel Generalsekretärin. Parteichef war damals Wolfgang Schäuble, der später wegen der «Parteispenden­affäre» zurücktreten musste. So avancierte Merkel 2000 zur CDU-Vorsitzenden und Fraktionschefin im Bundestag. Seit der Wahl 2005 ist sie Kanzlerin, zuerst einer grossen Koalition, heute mit den Liberalen.

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