Seit dem 7. Dezember 2018 hat das ungeliebte Kind einen ­Namen: InstA – die Kurzform für «institutionelles Abkommen». Doch trotz kreativer Namensgebung geniesst der 13-seitige Vertrag mit seinen Zusatzprotokollen und politischen Erklärungen nicht die gleiche Popularität wie das andere Insta. Nicht weniger als 2,5 Millionen Menschen sollen hierzulande den Social-Media-­Kanal Instagram nutzen, das sind mehr Personen, als durchschnittlich an einem nationalen Abstimmungssonntag an die Urne gehen. Insta ist cool, InstA hingegen tut nur so.

Schon am Tauftag, am besagten 7. Dezember, wollte keine richtige Freude aufkommen. Die Regierungsdelegation – bestehend aus Aussenminister Ignazio Cassis, Noch-Bundes­präsident Alain Berset und dem designierten Bundespräsidenten Ueli Maurer – wollte vor den Medien partout nicht verraten, ob sie das, was sich hinter InstA verbirgt, nun gut findet oder nicht. Und weil sich der Gesamtbundesrat offensichtlich nicht zu einer Meinung durchringen konnte, hat er die Entscheidungsfindung ausgelagert. Seither mühen sich die Politiker aller Parteien mit InstA ab, obwohl sie wohl lieber auf Insta Wahlkampf machen würden.

Keine Kosten für den Namen

Und wer nicht über den Inhalt reden will, beschäftigt sich mit dem Namen. So wittert etwa SVP-Aussenpolitiker Roland Rino Büchel hinter InstA einen «propagandistischen Kunstgriff» und wollte von der Regierung wissen, ob auch «externe Geburtshelfer» mit am Werk waren. Und welche Kosten für die Kreation und Verbreitung des Begriffs entstanden sind. Der Bundesrat konnte beruhigen: Der Name ist hausgemacht und hat keine Kosten verursacht. Jedenfalls war er sicher billiger als die Beantwortung von Büchels Vorstoss. Und propagandistisch ist der Name auch nicht.

Im Gegenteil: Er ist eher kontraproduktiv, suggeriert er doch einen alles umfassenden und angsteinflössenden institu­tio­nel­len Rahmen. Dabei handelt es sich hier «nur» um einen Anpassungsmechanismus für die fünf bestehenden sowie künftigen EU-Marktzugangsabkommen. Doch Bundesbern tut sich generell schwer mit der Suche nach griffigen Kurznamen. So heisst etwa der derzeit viel diskutierte AHV-Steuer-Deal offiziell STAF, was wiederum nicht mit StAR (Strategie Antibiotika­resistenzen) verwechselt werden sollte, einer anderen Beamtenkreation. Ob STAF, StAR oder InstA: Die Hashtag-kompatiblen Kürzel sind zwar prima für Insta. Doch der Weg zum politischen Erfolg wird mit ihnen nicht kürzer.

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