Christoph Blocher tritt per Ende Mai als Nationalrat zurück. Dies gab der Zürcher SVP-Nationalrat und alt Bundesrat am Freitag auf seinem Internetportal «teleblocher» bekannt. Er habe den Rücktritt in einem am heutigen Freitag verschickten Brief unter anderem an SVP-Präsident Toni Brunner angekündigt, sagte Blocher in seiner Videobotschaft. «Heute gebe ich den Rücktritt auf 31. Mai bekannt», sagte Blocher.

Er verschwende im Nationalrat seine Zeit, weil das Parlament so bürokratisch geworden sei, sagte Blocher in seiner Videobotschaft. «Es ist viel schlimmer als früher», sagte er mit Blick auf seine erste Amtszeit im Nationalrat von 1979 bis 2003.

Der Kampf gegen die EU geht weiter

Er wolle seine Zeit künftig für wesentlicheres als die parlamentarische Arbeit nutzen. Die Freiheit, der Wohlstand und die Unabhängigkeit der Schweiz seien bedroht, weil Bundesrat und Parlament sich der Europäischen Union annähern möchten, sagte Blocher. Insbesondere will er sich gegen eine institutionelle Annäherung zwischen der Schweiz und der EU engagieren. Die Schweiz dürfe kein fremdes Recht übernehmen.

Der Kampf gegen die EU funktioniere nur über Volksabstimmungen, weil auch die Medien EU-freundlich seien, erklärte der alt Bundesrat. «Volksabstimmungen sind zeitraubend.»

Intern bereits im Dezember kommuniziert

Blocher teilte seinen Rücktritt bereits im vergangenen Dezember SVP-Parteipräsident Toni Brunner und weiteren Vertrauten mit.

Er habe aber extra die Wahlen der SVP-Delegierten im April abwarten wollen, damit keine Unruhe in der Partei aufkomme. Blocher wurde von den Delegierten als SVP-Vizepräsident bestätigt. Dieses Amt will er auch weiterhin ausüben, wie er sagte.

Top-Schwänzer im Nationalrat

Blocher war im Dezember 2007 nach nur vier Jahren im Bundesrat abgewählt und durch Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt worden. Christoph Blocher ist 2011 in den Nationalrat zurückgekehrt. Seither hat er dort eher durch Abwesenheit geglänzt. Gemäss einer Auswertung der Firma Politnetz hat Blocher bei 36 Prozent aller Abstimmungen unentschuldigt gefehlt.

Insgesamt wurden im Nationalrat in der laufenden Legislatur 2777 Abstimmungen durchgeführt, der Vertreter der Zürcher SVP und alt Bundesrat war jedoch nur bei 1788 davon im Saal. Damit führt er das Ranking der Abwesenheiten mit grossem Abstand an.

(sda/awp/vst/gku)

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