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Bundestagswahl 
AfD: Ein Wahlerfolg macht noch keine etablierte Partei

AfD: Ein Wahlerfolg macht noch keine etablierte Partei
AfD-Spitze: Alexander Gauland und Alice Weidel.Keystone

Ein Wahlerfolg der AfD wäre eine Zäsur. Doch die deutsche Geschichte zeigt, dass eine Partei mit ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag noch längst nicht etabliert ist.

Wenn die AfD am 24. September wie von den Meinungsforschern vorhergesagt den Einzug in den Bundestag schafft, kommt das einer Zäsur gleich: Denn erstmals seit 1990 würde dann wieder eine neue politische Kraft ins Parlament einziehen. Eine rechte Partei hatte das zuletzt vor 60 Jahren geschafft.

Doch die Geschichte zeigt, dass eine Partei mit ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag noch längst nicht etabliert ist.

Es war die aus der SED hervorgegangene PDS, die nach der Wiedervereinigung 1990 für neue Akzente im ersten gesamtdeutschen Parlament sorgte. Bei der damaligen Wahl profitierten die Sozialisten noch davon, dass die Fünf-Prozent-Hürde für die Wahlgebiete Ost und West getrennt galt.

Wechselvolle parlamentarische Geschichte

Der Wiedereinzug 1994 gelang der Partei nur, weil sie im Osten Berlins vier Direktmandate holte. 1998 nahm die PDS knapp die Fünf-Prozent-Hürde, 2002 scheiterte sie an dieser. 2005 gelang den Sozialisten dann als gesamtdeutsche Linke das parlamentarische Comeback. Seither hat sie sich im Parteiensystem etabliert.

Davor hatten die Grünen 1983 mit ihrem Ersteinzug im Bundestag für eine neue Farbe gesorgt. Doch auch ihre parlamentarische Geschichte verlief wechselvoll: Gelang der Öko-Partei 1987 noch die Wiederwahl, scheiterte sie 1990 im Westen.

Allein wegen der getrennten Wahlgebiete in Ost und West konnte die gesamtdeutsche Partei «Bündnis90/Die Grünen» acht Abgeordnete aus den neuen Ländern in den Bundestag entsenden. Seit 1994 hat die Partei dann stets den Wiedereinzug geschafft.

Kurze Gastspiele

Eine rechte Partei hatte zuletzt vor 60 Jahren den Sprung ins Parlament gemacht. 1957 zog die nationalkonservative Deutsche Partei in den Bundestag ein - und zwar ähnlich wie die PDS 1994: Sechs Direktmandate bescherten der Partei insgesamt 17 Sitze im damaligen Bundestag. 1961 verfehlte sie dann den Wiedereinzug in den Bundestag klar.

Andere rechte Parteien scheiterten von vornherein: Die rechtsextreme NPD verfehlte den Einzug in den Bundestag 1969 mit 4,3 Prozent relativ knapp. Die Republikaner, die seit Ende der 80er Jahre in einigen Landesparlamenten vertreten waren, kamen über das 1990 erzielte Ergebnis von 2,1 Prozent nicht hinaus.

Ähnlich verlief auch die Entwicklung der Piraten: Der Partei, die sich mehr Freiheit im Netz auf die Fahnen geschrieben hatte, gelang 2011 und 2012 der Einzug in vier Landesparlamente. Ein Jahr später scheiterte sie bei der Bundestagswahl aber mit 2,2 Prozent.

(sda/ccr)

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