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Utopien 
Vom Untergang der Piratenpartei

Vom Untergang der Piratenpartei
Protest im Jahr 2010: Am Anfang war die Piratenpartei in Aufbruchstimmung. Keystone

Nach Mobbing, Feindseligkeiten und einem Mord ist die politische Utopie der Piratenpartei endgültig ausgeträumt. Warum der Plan der Berliner Freibeuter ganz und gar nicht aufgegangen ist.

Kommentar  
Von Martin Häusler
28.09.2016, Aktualisiert vor 21 Stunden

Grausamer und eindeutiger hätte das Schicksal das Ende der Berliner Piraten nicht markieren können. Einer ihrer auffälligsten Parlamentarier, der grosse, schwere Latzhosen- und Palästinensertuchträger Gerwald Claus-Brunner, hatte im Juni 2016 bei seiner letzten Wortmeldung im Abgeordnetenhaus seinen Abschied von dieser Welt angekündigt. Vergangene Woche brachte er dann zuerst einen Bekannten und danach sich selber um. Das alles in der Folge des katastrophalen Abschneidens seiner Piraten bei der Berlinwahl und dem damit verbundenen Verschwinden von der grossen politischen Bühne.

Das Ende der Partei

Heute erreichte mich dann eine Mail, die verkündete, dass der Berliner Landesvorsitzende der Piraten, Bruno Kramm, zurückgetreten sei. «Nach einem kräftezehrenden, verlorenen Wahlkampf und einer unerwarteten Trauerphase über eine menschliche Tragödie am Rande der Partei, ist nun die Zeit gekommen, auf das Erreichte zurückzublicken und auch einen Blick auf den eigenen Horizont zu wagen», schreibt Kramm.

Schon vorher hatten andere prominente Piraten der Partei den Rücken gekehrt. Die vor fünf Jahren so fulminant und hoffnungsvoll in die Landespolitik gestarteten Freibeuter befinden sich in Totalauflösung.

Anfang mit sensationellen Wahlergebnis

Damals, im September 2011, unmittelbar nach dem sensationellen Wahlergebnis von knapp 9 Prozent, mit dem die Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus einzogen, rief mich mein Verleger an: Ob ich nicht Zeit hätte, ganz schnell ein Taschenbuch über das neue und vielleicht politikverändernde Piraten-Phänomen zu schreiben? Ja, das interessierte mich, ich sagte zu und legte ihm drei Wochen später das Manuskript für «Die Piratenpartei - Freiheit, die wir meinen» vor.

Ich war umgehend nach Berlin gereist, wo ich zahlreiche Interviews mit den plötzlichen Parlamentariern führte. Ich spürte eine starke Aufbruchstimmung. Eine rasch wachsende Gruppe von meist Computernerds wollte sich daran machen, mit den Mitteln des Internets die Demokratie zu retten. Das war der Kern des Ganzen. Man wolle durch Politik nicht in erster Linie die Dinge verändern, sagte mir damals der Pirat Simon Kowalewski, sondern die Politik an sich, deren Entscheidungsprozesse; transparenter sollten sie werden und vor allem bürgernäher.

Den etablierten Parteien, denen man Arroganz, Egoismen und Klüngelwirtschaft vorwarf, wollte man in einem kühnen Akt der Befreiung und der Selbstermächtigung der Wähler endlich etwas Zukunftsfähiges entgegensetzen.

Mobbing und Intrigen

Recht schnell wurde jedoch klar, dass die Piraten scheitern würden. Weil ich so etwas ahnte, schloss ich mein Buch damals mit dem Satz: «Die gefährlichsten Fallstricke auf diesem schweren Weg scheint den Piraten zum jetzigen Zeitpunkt nur ein Gegner spannen können – die Piraten selbst.» Genau so kam es. Schnell schlitterten sie in dieselben Verhaltensweisen derer, die sie so verachteten.

Man hörte von Mobbing, von Intrigen, von Feindseligkeiten, von Beschimpfungen, man erlebte Eitelkeit, Sturheit, Unversöhnlichkeit, Gehässigkeit. Auch der umstrittene Claus-Brunner teilte derbe aus, was im Januar 2016 zu einem Ausschlussverfahren führte. Das Personalkarussell rotierte, die Beliebtheitswerte rasten in die Tiefe. Ich hätte mein Buch mehrfach ergänzen müssen.

Fehlen von zivilisatorischen Verhaltensweisen

Mit den aktuellen Geschehnissen wäre aber wohl das definitiv letzte Kapitel geschrieben. Eine grosse Utopie ist innerhalb von nur fünf Jahren geplatzt. Auch die Keimzelle der Piratenbewegung in Schweden ist inzwischen wieder auf Geburtsgrösse geschrumpft.

Der Hauptgrund für das Scheitern liegt ganz offensichtlich – zumindest in Deutschland – in der mangelhaften Herzensbildung des Personals und dem Fehlen von grundlegenden zivilisatorischen Verhaltensweisen, die man beim Verfolgen einer grossen, nachhaltigen, politischen Vision jedoch dringend braucht. Ein Aufstand der Anständigen sieht ganz anders aus.

 Die Kontributoren sind externe Autoren und wurden von bilanz.ch sorgfältig ausgewählt. Ihre Meinung muss nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.

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